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AGB - Allgemeine Nutzungsbedingungen
§1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung für alle Online Geschäftsbeziehungen zwischen TPI Automobil-Motorrad-Eldorado, K. Feutl, (im Folgenden: TPI) und ihren Kunden. (2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschliesslich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, TPI hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§2 Anmeldung
(1) Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung als Kunde bei TPI voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Nach dem erfolgreichen Anmeldeverfahren wird der Kunde von TPI zum System zugelassen. (2) Die Zulassung kann von TPI jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. TPI ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren und zu löschen(3). Wenn Sie eine Lieferung an eine Postfachadresse wünschen, erfassen Sie diese bitte unter einer separaten Lieferadresse. In der Rechnungsadresse ist nur die Strassenangabe möglich.
§3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Darstellung des Sortiments von TPI über das Internet abrufbare Rechner stellt kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Kunden dar, (schwieriger Satz) sie ist unverbindlich.
(2) Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung bei TPI aufgibt, gibt er ein Angebot über den Abschluss eines Kaufvertrages mit TPI ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung (Bestelleingangsbestätigung). Diese Bestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei TPI eingegangen ist. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird TPI den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit TPI kommt zustande, wenn TPI dieses Angebot annimmt, indem TPI das bestellte Produkt an den Kunden versendet.
(4) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Kann TPI das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Vorübergehend nicht lieferbare Titel werden für den Kunden vorgemerkt, die Bestellung des Kunden bleibt bestehen.
(5) Preisschwankungen sind möglich massgeblich ist der im Zeitpunkt der Abgabe des Angebots gemäss Absatz 2 Satz 1 angegebene Preis.
(6) Bei Bestellungen welche den Bestellwertes von CHF 1000.— überschreiten und extra für den Kunden beschafft werden müssen, behält sich TPI das Recht vor, eine Anzahlung von mindesten 20 % des Bestellwertes zu verlangen.
§4 Lieferung, Versandkosten
(1) TPI wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. TPI ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von TPI durchgeführt werden, hat der Kunde die zusätzlichen Portokosten selber zu tragen. (2) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. (3) Die Lieferzeit innerhalb der Schweiz beträgt für lagerhaltige Artikel normalerweise 2-4 Werktage. Bei Produkten, die aus dem Ausland beschafft werden müssen, kann die Lieferzeit 1-3 Wochen betragen. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich. Genauere Auskunft zu den unverbindlichen Lieferzeiten, insbesondere bei Lieferungen ins Ausland, erhalten Sie bei info@tpi-modellautos.ch.
§5 Eigentumsvorbehalt, Rücktritt vom Vertrag
(1) TPI behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Kunde hat TPI von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmassnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat TPI alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoss gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmassnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. (2) Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von TPI nicht nachkommt, kann TPI nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. Die Zurücknahme der Ware oder die Pfändung durch TPI stellt einen Rücktritt vom Vertrag dar. Die dabei anfallenden Versandkosten und Bearbeitungskosten trägt der Kunde. TPI ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt.
(3) TPI behält sich vor, bei einer negativen Bonitätsprüfung keinen Vertrag einzugehen.
§6 Fälligkeit und Bezahlung
(1) TPI akzeptiert nur die jeweils angezeigten Zahlungsarten. (2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 3 mit Vertragsschluss fällig.(3) TPI kann ohne Angabe von Gründen eine Vorauskasse verlangen. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.(4) Kommt der Kunde in Verzug, ist TPI berechtigt, eine Mahnkosten-pauschale in Höhe von CHF 10.00 zu verlangen. Das Recht von TPI, einen höheren Schaden geltend zu machen, insbesondere hinsichtlich der Durchsetzung der Forderung durch ein Inkassobüro oder einen Rechtsanwalt, bleibt hiervon unberührt.(5) Gutscheine werden nur zu den auf dem Gutschein angezeigten Bedingungen akzeptiert. Es ist nicht statthaft, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von TPI Gutscheine bzw. Gutscheincodes zu veräussern, damit Handel zu treiben oder von Dritten gekaufte oder ersteigerte Gutscheine bzw. Gutscheincodes beim Kauf in Abzug zu bringen. (6) Bei Zahlung mittels eines Gutscheins wird ein etwaiges Restguthaben dem Kundenkonto gutgeschrieben und bei der nächsten Bestellung angerechnet
§7 Widerruf
(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Ware an TPI zu widerrufen. Die Frist beginnt am Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf in Textform ist zu richten an die in Ziffer 11 angegebene Anschrift oder per E-Mail an info@tpi-modellautos.ch. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren. (2) Im Falle eines wirksamen Widerrufes müssen beide Parteien die bereits empfangenen Leistungen zurückerstatten. Wenn der Kunde die empfangene Ware nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben kann, muss er TPI insoweit Wertersatz leisten. (3) Der Kunde hat die Kosten und Gefahren der Rücksendung zu tragen, es sei denn, es handelt sich um eine Falschlieferung von Seiten TPI. (4) Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht TPI von dem Zurück-behaltungsrecht Gebrauch.(5) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen a) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten; b) über die Lieferung von Modellautos, sofern sie nicht unbenutzt, verschweisst oder versiegelt und in der Originalverpackung zurückgesandt werden; c) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z.B. Spezialanfertigungen) oder Waren die auf Kundenwunsch eigens für den Kunden beschafft werden mussten. (6) Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe hat der Kunde bei einer Rücksendung der Ware an uns, die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.
§8 Zölle, Mehrwertsteuer
(1) Bei Wareneinfuhren in Länder ausserhalb der Schweiz können Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in den verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemässe Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich. Einfuhrabgaben sind keine Versandkosten. (2) Für Lieferungen innerhalb der Schweiz enthält der ausgewiesene Preis die geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei Exporten in andere Länder ist fällt die Schweizer Mehrwertsteuer an.
§9 Gewährleistung und Haftung
(1) Sind die gelieferten Waren zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs mangel-haft, z.Bsp. Herstellerfehler, oder liegt eine Falschlieferung vor, so sorgt TPI, wenn möglich für eine Ersatzlieferung. Bei Fehlschlagen der Ersatzlieferung kann der Kunde die Rückgängigmachung des Kaufes verlangen. Der Anspruch erlischt, wenn der Kunde den Mangel oder die Falschlieferung von TPI nicht innerhalb von14 Tagen nach Erhalt der Ware bzw. per E-Mail (info@tpi-modellautos.ch), Telefon, Fax oder Post mitteilt. (2) Die Haftung von TPI für eigenes Verschulden, sowie das ihrer Arbeitnehmer, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen beschränkt sich auf Vorsatz.
§10 Anschriften
Anbieter und Vertragspartner der Angebote dieser Webseiten www.tpi-modellautos.ch und www.tpi-modellauto.ch ist TPI Automobil- und Motorrad Eldorado K. Feutl, Eggeweg 18, 8222 Beringen
Tel: +41 52 685 13 21 32 (09.00 –12.00 und 13.30 – 18.00 Uhr)
Fax: +41 52 685 13 31
§11 Datenschutz
(1) Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden unter strikter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen gespeichert. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. TPI ist berechtigt, die persönlichen Daten zur Kreditprüfung und zur Bonitätsüberwachung im Rahmen eines Datenaustausches an mit TPI verbundene Unternehmen zu übermitteln. (2) TPI Kunden können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Falls Sie eine Nutzung Ihrer Daten zu Marketingzwecken (unsere Werbung?) nicht wünschen, wenden Sie sich bitte an info@tpi-modellautos.ch.
§12 Schlussbestimmungen
(1) Es gelten die Bestimmungen des materiellen Schweizer Rechts unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts. (2) Der ausschliessliche Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Schaffhausen. 3) TPI behält sich das Recht vor, die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die jeweils verbindliche Fassung der AGB ist auf www.tpi-modellautos.ch und www.tpi-modellauto.ch einseh- und ausdruckbar.